06 - Niederlande gegen Besteuerung

Der für Landwirtschaft zuständige Staatsekretär vom niederländischen Wirtschaftsministerium, Martijn van Dam, hat sich gegen die Einführung einer Abgabe auf Fleisch, Käse und andere Milchprodukte aus Umwelt- und ­Verbraucherschutzgründen ausgesprochen. Zwar müsse zur Erreichung der Haager Klimaziele auch der Lebensmittelsektor einen Beitrag leisten, sagte er Ende Januar in einem Interview gegenüber der Tageszeitung „Volkskrant“. Allerdings sollten notwendige Veränderungen in Absprache mit Nichtregierungsorganisationen und den Unternehmen erfolgen, erklärte van Dam. Der Einführung staatlicher Sank­tionen zur Förderung nachhaltiger Lebensmittel erteilte er dagegen eine Absage. Fleisch sei ein Grundlebensmittel mit einem hohen Ernährungswert, hob der Staatssekretär hervor. Durch eine Steuer würden die Konsumenten auf weniger wertvolle Nahrungsmittel ausweichen, mit negativen Folgen für die Gesundheit. ­Dadurch erhöhten sich die gesellschaftlichen Kosten. Außerdem sei die niederländische Tierproduktion schon jetzt international wegweisend auf den Gebieten Tierwohl, Tiergesundheit und Umweltschutz. Eine Fleischsteuer würde den Sektor zusätzlich belasten und zu Wettbewerbsnachteilen führen.