11 - Mehr Effizienz bei Pflanzenschutzmittelzulassung

Dringenden Handlungsbedarf bei der Pflanzenschutzmittelzulassung hat der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Wilhelm Priesmeier, angemahnt. Bei einem agrarpolitischen Abend der BASF vergangene Woche in Berlin sprach sich der SPD-Politiker für eine Aufgabenbündelung der beteiligten Bundesbehörden aus. Priesmeier bezeichnete es als nicht nachvollziehbar, dass die Ökotoxikologie von Pflanzenschutzmitteln gegenwärtig sowohl vom Umweltbundesamt (UBA) als auch dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) sowie dem Julius-Kühn-Institut (JKI) geprüft werde. Mit Nachdruck mahnte Priesmeier eine personelle Aufstockung in den beteiligten Behörden an, um den Antragsstau abzubauen. Derzeit lägen 373 Anträge von verschiedenen Herstellern auf eine neue Zulassung vor. Rund 100 Neuanträge kämen jedes Jahr hinzu. Bis 2021 werde mit 280 Neuanträgen jährlich gerechnet. Die Zahl der pro Jahr bearbeiteten Anträge gab der Abgeordnete mit 20 bis 28 an. Zur Abarbeitung aller Anträge bedürfte es demnach rund 15 Jahre. Hinzu komme, dass die durchschnittliche Bearbeitungszeit eines Antrages von 788 Tagen im Jahr 2014 auf 1 187 Tage im Vorjahr angestiegen sei. Neben einer Bereitstellung von mehr Personal sieht Priesmeier die Bundesregierung zudem gefordert, sich auf EU-Ebene für eine Verschlankung des Zulassungsverfahrens einzusetzen.