18 - Brexit wird für Deutschland teuer

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Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wird je nach Szenario eine deutliche Lücke in den EU-Haushalt reißen und insbesondere für Deutschland als größtem Nettozahler mit Mehrkosten verbunden sein. Zu dieser Einschätzung sind am Montag vergangener Woche zahlreiche Experten in einer öffentlichen Anhörung des Europaausschusses des Bundestages gekommen. Sie rechnen mit Streit zwischen den Nettozahler- und den Nettoempfängerländern um den Etat. Sollten die Verhandlungen zu einem Austritt ohne Abkommen, also zu einem „harten Brexit“ führen, fänden die EU-Verträge keine Anwendung mehr auf Großbritannien, warnte Peter Becker von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Die EU habe dann keine rechtliche Handhabe, ausstehende Zahlungen einzufordern. Jörg Haas vom Jacques Delors Institut Berlin wies da­rauf hin, dass der Brexit im Frühjahr 2019 bereits Auswirkungen auf den aktuellen Mehrjährigen Finanzrahmen der EU haben werde, der bis 2020 laufe. Er bezifferte die durch den Wegfall der britischen Beiträge entstehende Haushaltslücke auf jährlich 10 Mrd. €. Andere Studien gingen von bis zu 16 Mrd. € aus.