45 - Klarstellung zu Bio-Patenten begrüßt

Mit seltener Einmütigkeit ist die Klarstellung der EU-Kommission begrüßt worden, dass sie Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen Verfahren“ zur Züchtung für nicht patentierbar hält. Der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Bernhard Krüsken, betonte am Freitag vergangener Woche in Berlin, dass Patente auf Pflanzen zu Rechtsunsicherheit und hohen Kosten für die Züchter führten und damit zu weniger neuen und guten Sorten, auf die die Bauern angewiesen seien. Es bestehe ein breiter gesellschaftlicher Konsens, Pflanzen und Tiere aus konventioneller Züchtung von der Anwendbarkeit der Bio-Patentrichtlinie auszunehmen. Nach Ansicht des DBV muss das Verbot der Patentierbarkeit konsequenterweise nun auch die verarbeiteten Erzeugnisse umfassen. Da die Auffassung der EU-Kommission nicht rechtlich bindend sei, hält der DBV eine Klarstellung in der Bio-Patentrichtlinie für notwendig. Für den Generalsekretär der Europäischen Saatgutvereinigung (ESA), Garlich von Essen, ist die Klarstellung ein wichtiger Schritt zur „Wiederherstellung des Gleichgewichts“ zwischen Züchtung und Patentschutz.