Abstimmung über Glyphosat vertagt

Die Entscheidung, ob der Pflanzenschutzmittelwirkstoff Glyphosat eine Neuzulassung in der Europäischen Union erhält, verzögert sich um weitere Wochen. Die EU-Kommission stellte ihren Vorschlag auf der Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Nahrungs- und Futtermittel in Brüssel bis zum Dienstag vergangener Woche nicht zur Abstimmung.

Zu viele Mitgliedstaaten hielten diesen Schritt für verfrüht und sahen sich außerstande, den Entwurf der Brüsseler Behörde eindeutig zu unterstützen. Frankreich und Italien ließen verlauten, sie würden im Fall einer Abstimmung dagegen votieren, während die Niederlande und Schweden – der einzige Staat, der das Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zur Unbedenklichkeit des Wirkstoffs nicht mitträgt – ausdrücklich eine Verschiebung verlangten. Beobachter erwarten, dass die Kommission sich nun überlegen wird, wie sie den Mitgliedstaaten entgegenkommen kann. Offenbar will sie es vermeiden, den Stoff ohne Unterstützung durch eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten zuzulassen. Die nächste Sitzung dieses Ständigen Ausschusses ist erst für den 18. und 19. Mai vorgesehen. Prinzipiell könnte das Thema aber auch zuvor im Rahmen einer anderen Ausschussformation auf die Tagesordnung gesetzt werden. Die EU-Zulassung für Glyphosat läuft am 30. Juni aus.