Die Europäische Kommission will die Verschmutzung von Luft, Wasser und Böden bis 2050 so weit verringern, dass die damit einhergehenden Belastungen für die menschliche Gesundheit und die natürlichen Ökosysteme beseitigt werden. Das geht aus einem Aktionsplan hervor, den die Brüsseler Behörde am Mittwoch vergangener Woche verabschiedet hat. Eingebunden werden sollen alle einschlägigen europäischen Politikfelder; ein besonderer Schwerpunkt wird auf digitale Lösungen gelegt. Vorgesehen sind laut Kommission Überprüfungen der maßgeblichen EU-Rechtsvorschriften, um Lücken aufzuspüren und eine effizientere Umsetzung sicherzustellen. Zugleich wird betont, dass der Aktionsplan nicht auf Kosten der wirtschaftlichen Aktivitäten gehen solle. Die EU könne ihren Wohlstand erhalten und dabei Produktion und Konsum in nachhaltigere Bahnen lenken, so die Behörde.
„Um die Umwelt für die Menschen und den Planeten schadstofffrei zu machen, müssen wir jetzt handeln“, erklärte der geschäftsführende Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans. Der Aktionsplan werde als „Richtschnur“ dienen und sei eng verknüpft mit dem Green Deal sowie der Farm-to-Fork- und der Biodiversitätsstrategie. Auch die Bemühungen um einen nachhaltigeren Wiederaufbau der Wirtschaft müssten eingebunden werden. Im Rahmen des Aktionsplans wird die Kommission laut Timmermans zur Verbesserung der Luftqualität unter anderem einen Vorschlag zur Begrenzung der Ammoniak-emissionen vorlegen. EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius hob hervor, dass die Umweltverschmutzung eine der Hauptursachen für den Verlust an biologischer Vielfalt sei. Mit dem Aktionsplan werde eine gesunde Umwelt in der EU geschaffen, zu einem resilienten Wiederaufbau beigetragen und der Übergang zu einer sauberen und klimaneutralen Kreislaufwirtschaft gefördert. Um den Bodenschutz zu verbessern, wird die Kommission dem Umweltkommissar zufolge noch in diesem Jahr eine Bodenstrategie vorlegen. Ein Schwerpunkt werde die Identifizierung und Sanierung von Belastungen sein.
Um die Erfüllung des Aktionsplans bis 2050 sicherzustellen, hat die Kommission Etappenziele festgelegt, die in spätestens neun Jahren umgesetzt sein sollen. Unter anderem soll die Bodenqualität verbessert werden, indem Nährstoffverluste und der Einsatz chemischer Pflanzenschutzmittel um 50 % verringert werden.
Die EU-Ausschüsse der Bauernverbände (COPA) und der ländlichen Genossenschaften (COGECA) bezeichneten den Aktionsplan als „wichtige Komponente“ des Green Deals und begrüßten den Ansatz, die Verringerung der Verschmutzung nicht auf Kosten der Wirtschaftskraft erreichen zu wollen. Anklang fand auch die Absicht, zur Reduzierung des Pflanzenschutzmittelaufwandes auf integrierte Konzepte zu setzen. Kritik äußerten die Ausschüsse an den Plänen, die Ammoniakemissionen der Landwirtschaft durch eine Ausweitung der Richtlinien für die Industrie anzugehen. Befürchtet wird eine zusätzliche Bürokratielast. AgE