Die Bundesregierung will die von den Hochwasserkatastrophen in verschiedenen Teilen Deutschlands betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe umfassend unterstützen. Das hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner am Dienstag bestätigt. Die CDU-Politikerin unterstrich zugleich das ungeheure Ausmaß der Schäden. Neu- und Wiederaufbau würden viel Zeit und Geld kosten, erklärte die Ministerin heute vor Journalisten in Berlin. Es stünden nicht nur wirtschaftliche Existenzen auf dem Spiel, sondern es gehe auch um die Perspektiven und die Sicherheit der Betriebe. „Ich will, dass in den geschädigten Regionen Landwirtschaft möglich bleibt beziehungsweise eine Zukunft hat“, unterstrich sie.
Nach ihren Angaben wird sich das Kabinett am Mittwoch mit dem Wiederaufbaufonds befassen; anschließend sollen Bundestag und Bundesrat in beschleunigten Verfahren grünes Licht geben. Der Fonds soll als Sondervermögen des Bundes mit 30 Mrd. € ausgestattet werden. Ausgleichsfähig sollen laut Klöckner Verlust, Zerstörung, Beschädigung oder Kontamination von Gebäuden, Maschinen, Tierbeständen sowie Betriebsmitteln und Vorräten sein. Auch die Beräumung von Produktions- und Gebäudeflächen, die Instandsetzung von Versorgungswegen sowie Aufwuchsschäden und Schäden aufgrund einer nicht mehr möglichen Aussaat und Pflanzung sollen der Ministerin zufolge kompensiert werden; das Gleiche gelte für Schäden an Infrastruktur. Evaluierungskosten, die Abwehr von hochwasserbedingten Gefahren sowie die Kosten für die Ermittlung von Schäden und Gutachter sollen ebenfalls übernommen werden.
Der Ministerin zufolge werden die Schäden im Agrarbereich für Rheinland-Pfalz auf insgesamt 220 Mio. € geschätzt. 20 Mio. € entfielen auf landwirtschaftliche Flächen, 5 Mio. € auf Rebflächen und etwa 40 Mio. € auf Wirtschaftswege. Die Schäden von Weinbaubetrieben und Winzergenossenschaften im Ahrtal summieren sich laut ihren Angaben auf zusammen rund 160 Mio. €. Die Schäden in der Landwirtschaft Nordrhein-Westfalens beliefen sich nach vorläufigen Schätzungen auf 52 Mio. €. AgE/ds