Brüssel drückt im Zollstreit mit den USA auf Pause
Die EU-Kommission wird in den aktuellen Handelsstreitigkeiten mit den Vereinigten Staaten vorerst keinerlei Gegenzölle auf US-Erzeugnisse erheben. Konkret bedeutet dies, dass die vorgesehenen Gegenzölle auf Soja, Mais, Geflügelfleisch und Mandeln aus den Vereinigten Staaten vorläufig ausgesetzt werden. Laut einem Kommissionssprecher will man ein Zeichen an Washington senden und das Verhandlungsangebot von US-Präsident Donald Trump annehmen. Man sei allerdings jederzeit in der Lage, diese Zölle kurzfristig aus der Schublade zu holen, wenn auf US-Seite kein Entgegenkommen erkennbar sei. Nach Angaben des Sprechers wird auch weiterhin an Reaktionspaketen auf die Autozölle und die pauschalen Zölle aus den USA gearbeitet.
Hintergrund der drastischen Kehrtwende ist Trumps Ankündigung, seine pauschalen Zölle für 90 Tage zunächst bei lediglich 10 % und nicht wie für die EU angekündigt 20 % zu belassen. Allerdings betonte der Kommissionssprecher, dass die US-Zollpakete auf EU-Stahl und Aluminium sowie EU-Autos nach seinem Verständnis vorerst beibehalten würden. Den von Pressevertretern vorgebrachten Vorwurf, dass die Kommission mit der vorläufigen Rücknahme der Reaktion im Streit um Stahl- und Aluminium ihre Glaubwürdigkeit verliere, wurde von Kommissionsseite zurückgewiesen. In diesem Schritt sei man sich mit den Mitgliedstaaten einig. Zudem hoffe man auf eine schnelle Verhandlungslösung.
AgE