Die Bundesregierung will dem Rückgang der Wirkstoffvielfalt im chemisch-synthetischen Pflanzenschutz vor allem mit Alternativen wie Nützlingen, biologischen Präparaten und Low-Risk-Produkten begegnen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag zum Zukunftsprogramm Pflanzenschutz des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) hervor. Unklar bleibt allerdings, wann mit den angekündigten neuen Regelungen zu rechnen ist.
Seit 2009 gelten strenge Zulassungskriterien, aufgrund derer „risikoreiche Wirkstoffe“ zunehmend keine EU-Genehmigung mehr erhalten, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Dadurch entstünden zunehmend Bekämpfungslücken, die sich in einer steigenden Anzahl von Notfallzulassungen niederschlagen würden.
Einen Lösungsansatz sieht die Bundesregierung darin, die Zulassungsverfahren für biologische und Low-Risk-Mittel zu vereinfachen. So sollen Anforderungen an Daten und Risikobewertungen EU-weit harmonisiert werden. Auch soll eine Nützlingsverordnung Rechtsunsicherheiten beseitigen und damit einen Beitrag dabei leisten, chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel durch umweltfreundlichere Alternativen zu ersetzen. Zu welchem Zeitpunkt die vor etwa zwei Monaten angekündigten Maßnahmen konkret umgesetzt werden sollen, hält sich die Bundesregierung offen.
In ihrer Antwort führt die Bundesregierung auch aus, dass sie die Forschung und Entwicklung, unter anderem in den Bereichen Züchtung und innovativer Technik, unterstützen und fördern will. Die Union konstatiert in ihrer Anfrage jedoch einen Widerspruch zwischen dem Anspruch, im „sogenannten Zukunftsprogramm Pflanzenschutz Forschung, Innovation und moderne Techniken verstärkt fördern zu wollen, während gleichzeitig im Haushaltsplan des BMEL die Mittel für Forschung und Innovation sowie Digitalisierung gekürzt“ würden. Der Bundesregierung zufolge sind im BMEL-Haushalt allerdings weiterhin Mittel für Forschungs- und Förderprogramme enthalten, wie beispielsweise das Innovationsprogramm, das Bundesprogramm Ökologischer Landbau, die Ackerbaustrategie sowie das Programm zur Digitalisierung in der Landwirtschaft oder die Züchtungsforschung. Diese Förderprogramme trügen zum Zukunftsprogramm Pflanzenschutz bei.
AgE/ds