Dankbares Thema, undankbarer Job

LZ-Chefredakteur Detlef Steinert

Die berühmten ersten hundert Tage sind längst herum. Und die Bilanz fällt nicht besonders gut aus. Das hatte sich Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir bestimmt anders vorgestellt.

Was sich Brüssel oder Berlin ausdenken, um die Landwirtschaft in ihrem Sinne zu fördern oder zu dirigieren, das ist für Journalisten immer ein dankbares Thema. Vor allem dann, wenn der Job ein undankbarer ist. So dürfte sich für Cem Özdemir seine augenblickliche Aufgabe als Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft jedenfalls anfühlen. Vorgestellt hat er sich das bestimmt auch anders. Dabei hat es sich eigentlich gut für ihn angelassen. Wer zur Vereidigung beim Bundespräsidenten mit dem Fahrrad statt der Dienstkarosse vorfährt, dem gehört schon die Sympathie der großstädtischen Klientel, die Nachhaltigkeit vor allem als ein Mehr an Natur und ein Weniger an Technik oder Innovation begreift. Als bekennender Vegetarier sammelt er dort weitere Punkte. Wer sich, wie er in seinen Anfangstagen, zudem noch als Minister aller Bäuerinnen und Bauern deklariert und verspricht, sich für angemessene Lebensmittelpreise und damit mutmaßlich auskömmliche Preise für deren Erzeuger einzusetzen, streicht auch bei ihnen Lorbeeren ein. Und wer den Spagat zwischen so weit ausei­­nan­derliegenden Interessengruppen schafft, positioniert sich womöglich als legitimer Nachfolger des grünen Pragmatikers Winfried Kretschmann. Dass Özdemir einmal in dessen Fußstapfen als Ministerpräsident im Ländle tritt, daran glauben aber immer weniger. Ganz aus der Welt sind solche Spekulationen jedoch – noch – nicht.

Die Chancen Özdemirs, der ebenfalls aus Baden-Württemberg stammt, schwinden allerdings zunehmend, Das hängt eng damit zusammen, wie er die Folgen des Ukrainekriegs für Land- und Ernährungswirtschaft managt – oder eben nicht. Logisch, dass die Opposition ihn zerpflückt und auffordert, „nicht weiter den Wunschträumen der Grünen von einer heilen Welt hinterherzulaufen“, so Albert Stegemann, Agrarsprecher der Union im Bundestag.

Aufhorchen lässt, dass der Koalitionspartner FDP Özdemir gerade kein gutes Zeugnis ausstellt und es sogar als fatalen Irrtum bezeichnet, „unsere guten Böden und die Produktion noch weiter stillzulegen und zu extensivieren“, so Carina Konrad. Die Abgeordnete hat dabei nicht nur die 4 %-Diskussion im Blick. Von der geplanten Stilllegungsfläche ist bundesweit vielleicht die Hälfte wirklich für eine ertragreiche ackerbauliche Nutzung geeignet. Das soll nicht heißen, dass die Forderung nach einer Aufhebung unangemessen ist. Nein! In ihr steckt sogar eine dringend nötige Symbolkraft. Özdemir ignoriert sie vielmehr und stellt sich so ins Abseits. Er befeuert stattdessen so den Eindruck, dass er eben nicht alles tut, um drohende Engpässe zu vermeiden. Und bestärkt damit auch den Argwohn, den Verbraucherinnen und Verbraucher mit schmalem Geldbeutel jetzt schon haben. Die fragen sich nämlich, was von einem Ernährungsminister zu halten ist, der beschwichtigt, dass die Versorgung gesichert ist, während gleichzeitig in den Regalen immer häufiger Produkte fehlen und die Preise durch die Decke gehen. Denkbar sind zwei Antworten: Entweder hat er keine Ahnung oder er ist nicht in der Lage, durchzugreifen und zu verhindern, dass Bestände in der Hoffnung auf noch höhere Preise einfach gebunkert werden. Markt ist eben nicht nur Angebot und Nachfrage, Markt ist zu großen Teilen Symbolik und Psychologie, auch am Markt der Meinungen. Dabei könnte sich Özdemir viel von seinem Kabinettskollegen und Parteifreund Wirtschaftsminister Robert Habeck abgucken. Ohne großes Federlesen geht der gerade an mehreren Stellen über urgrüne Grundsätze hinweg, um die Wirtschaft bei kleinstmöglichem Schaden am Laufen zu halten. Damit beweist er realpolitischen Pragmatismus, wie man ihn von Winfried Kretschmann im Umgang mit der Wirtschaft in Baden-Württemberg kennt.

Von Özdemir liegen keine Vorschläge auf dem Tisch, wie er stattdessen Hamsterei unterbinden und zu einer sicheren Versorgung des eigenen Landes ebenso wie der Länder beitragen will, die bislang auf Exporte aus der Ukraine oder Russland angewiesen sind. Selbst die aufkeimende Hoffnung aus seinen ersten Amtstagen ist verflogen, als er sich offen für neue Züchtungsmethoden und Technologien gegeben hat, die möglicherweise Intensität und Umweltansprüche besser vereinen. Die hat einem Staatssekretärin Julia Bender mit einer kategorischen Ablehnung der Genschere CRISPR/Cas jüngst geraubt. So bleibt hier wie bei der Tierhaltung und weiteren Themen die Frage: Wann packen Sie es an und wie packen Sie es an, Herr Özdemir?