Angesichts der massiv gestiegenen Düngemittelpreise will die EU-Kommission die europäische Landwirtschaft mit einem umfassenden Maßnahmenpaket stützen. Laut einem bislang unveröffentlichten Entwurf des angekündigten Aktionsplans zur Düngemittelversorgung sollen unter anderem im Rahmen der Kriseninstrumente der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) Sonderhilfen gewährt werden.
Zudem will die Kommission den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre GAP-Strategiepläne anzupassen, um kurzfristige Hilfsmaßnahmen schneller umsetzen zu können. Gelder aus dem europäischen Emissionshandelssystem (ETS) sollen künftig genutzt werden, um klimafreundliche Düngemittel zu fördern.
Der Entwurf des Aktionsplans liegt dem Pressedienst Agra-Europe (AgE) vor. Zuerst hatte das Nachrichtenportal Politico berichtet. Nach aktuellem Stand will die Kommission ihr Maßnahmenpaket am 19. Mai offiziell vorstellen. Laut Kommission soll mit Geldern aus bestehenden GAP-Kriseninstrumenten die Liquidität der am stärksten betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe gesichert werden. Wie viel Geld bereitgestellt werden soll, wird in dem Papier noch offengelassen.
Ermöglicht werden sollen laut Entwurf auch staatliche Beihilfen, um die Folgen des Irankriegs für Agrarbetriebe abzufedern. Hier dürfte sich die Brüsseler Behörde auf den in der vergangenen Woche vorgelegten befristeten Beihilferahmen beziehen, der es den EU-Staaten bis Jahresende erlaubt, den krisenbedingten Anstieg von Kraftstoff- und Düngemittelpreisen aus eigenen Mitteln auszugleichen.
AgE