Frau Merkel, übernehmen Sie!

LZ-Chefredakteur Detlef Steinert

Man muss den Veranstaltern der vielen Aktionen, die am Dienstag bundesweit unter dem Motto „Land schafft Verbindung“ stattgefunden haben, Respekt zollen. Weil so viele ihrem Aufruf gefolgt sind und die deutschen Landwirte damit bewiesen haben, dass sie durchaus für ein Anliegen gemeinsam laut werden können. Dafür, dass sie laut im Sinne von „wir wollen gehört werden“ geworden sind und nicht laut im Sinne von Querulanten oder Störenfrieden. Man muss ihnen auch Respekt zollen dafür, dass es gelungen ist, von Rendsburg im Norden bis München im Süden, von Bonn im Westen bis Berlin im Osten flächendeckend Präsenz zu zeigen. Nicht zuletzt auch dafür, dass es der Landwirtschaft gelungen ist, den Protest in der realen Welt in der digitalen Welt vorzubereiten.

Wie es nun weitergehen kann oder soll, ist offen. Auch Maike Schulz-Broers, Initiatorin des Netzwerkes „Land schafft Verbindung“ machte das bei der zentralen in Kundgebung deutlich. So ist weder beschlossen, in welcher Rechtsform es weitergehen soll, bleibt man bei einem losen Netzwerk ohne feste Infrastruktur und behält dadurch die Unabhängigkeit von bestehenden Verbänden aufrecht, noch, welche Aktionen als nächstes folgen könnten. Eines stellte Schulz-Broers jedoch klar: Dass es nicht die letzte Aktion gewesen sein wird, wenn die Politik sich nicht beweglich zeigt, was die Anliegen der Bauern betrifft. Die wollen nicht, so wie es die Medien in ihrer Berichterstattung teils glauben machen wollten, alles verhindern und sich Veränderungen verweigern. Die wollen zunächst einmal vor allem Wertschätzung und Anerkennung für ihre Arbeit und, dass sie gehört werden, wenn die Politik Beschlüsse fasst, wie etwa zur Düngeverordnung oder zum Insektenschutz, die weitreichende Veränderungen für sie nach sich ziehen können.

Ministerin Julia Klöckner, obwohl nicht bei der zentralen Kundgebung in Bonn vor Ort, reagierte noch am selben Tag. Inwieweit ihr Werben dafür, „Landwirtschaft und Gesellschaft zu versöhnen“, Früchte trägt und konkrete Entlastung der Bauern bedeuten kann, darf dahin gestellt bleiben. Denn im selben Atemzug verteidigte sie das mit Umweltministerin Svenja Schulze ausgehandelte Agrarpaket. In einer Sitzung der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag äußerte auch Bundeskanzlerin Merkel Verständnis für die Demonstrierenden. Von so vagen Bekenntnissen haben die frustrierten Bauern aber nichts. Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hat angesichts der Proteste gefordert, dass Merkel die Agrarpolitik zur Chefsache machen muss. Recht hat sie! Denn genauso wie Energie oder Klima gehören die Erzeugung von Lebensmitteln und die Erhaltung von Lebensräumen zu den essenziellen und lebensnotwendigen Erfordernissen jedes einzelnen Mitbürgers.

Geht man davon aus, dass die Sicherung der Lebensgrundlagen und die Regelung des Zusammenlebens die wichtigsten Funktionen eines Staates sind, ist es also folgerichtig, wenn die Regierungschefin sich dem persönlich annimmt. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist daher in dieser Situation mehr als andere gefordert. Weil sie als Regierungschefin sowohl in Richtung Umweltministerium als auch in Richtung Agrarministerium Richtlinienkompetenz (im Rahmen des Koalitionsvertrages) hat. Und weil sie als studierte Physikerin der wissenschaftlichen Wahrhaftigkeit verpflichtet sein sollte. Die fehlt allerdings vielen Umtrieben, welche den Landwirten zurzeit zu schaffen machen. Viele von ihnen sind von gefühlten Wahrheiten oder Ideologien überlagert, wenn nicht gar beherrscht Das ist ein Grundübel, unter dem die Landwirte leiden, und muss ein Ende haben. Frau Merkel, sorgen Sie dafür!