GAP-Einigung bis Juni möglich

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Eine Einigung über die Reform zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) bis Juni scheint nach wie vor möglich. Davon geht zumindest die amtierende Agrarratspräsidentin, Portugals Landwirtschaftsministerin Maria do Céu Antunes, nach dem sogenannten „Super-Trilog“ aus, bei dem am Freitag vergangener Woche die EU-Kommission, der Rat und das Europäische Parlament zu Beratungen über alle drei Verordnungen zur Reform zusammenkamen. Auch wenn es dem Vernehmen nach bei den Regelungen zu Junglandwirten, neuen und aktiven Landwirten Bewegung gab, ließ sich keiner der Teilnehmer genauer in die Karten blicken. In der Pressekonferenz stellte do Céu Antunes klar, „dass nichts vereinbart ist, solange nicht alles vereinbart ist“. Die Ratspräsidentin räumte zudem ein, dass es bei der Grünen Architektur sowie bei der sozialen Konditionalität noch Gesprächsbedarf gebe. Der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Norbert Lins, hob hervor, dass der sogenannte Super-Trilog „ein dringend benötigter Schub“ in den GAP-Reformverhandlungen gewesen sei. Lins sieht vor allem beim Umsetzungsmodell sowie bei den Ergebnisindikatoren Fortschritte.

Besonders zuversichtlich gab sich die Berichterstatterin für die horizontale Verordnung, Ulrike Müller. Jetzt könne man „mit Fug und Recht“ sagen, dass 80 % des Dossiers der horizontalen Verordnung abgeschlossen seien. „Unser Kompromiss stellt sicher, dass die Verwendung öffentlicher Gelder in der GAP transparenter wird und die Strategiepläne die Grundsätze der Gemeinschaftlichkeit einhalten“, hob Müller hervor. Aus Kommissions- und Parlamentskreisen hieß es derweil, dass der nächste Trilog zu den GAP-Strategieplänen vorläufig für den 16. April eingeplant worden sei. Die Triloge zur Gemeinsamen Marktordnung (GMO) sowie zur horizontalen Verwaltungsverordnung sollen voraussichtlich jeweils am 21. April und am 23. April abgehalten werden.