Die EU legt mit der Farm-to-Fork- und der Biodiversitätsstrategie zwei Vorhaben auf, die direkt Einfluss auf die Landwirtschaft nehmen.
Frans Timmermanns, Vize-Präsident der EU-Kommission hat vergangene Woche in Brüssel zwei Strategien vorgestellt, die Kernelemente des sogenannten Green Deal sind. Während die Farm-to-Fork-Strategie auf die gesamte Lebensmittelkette von der Entstehung (from farm – vom Hof) bis zum Verbraucher (to fork – wörtlich übersetzt: zur Essgabel) abzielt, geht es bei der Biodiversitätsstrategie vor allem um die biologische Vielfalt. Beide sind jedoch eng miteinander verbunden. So gibt es in einigen Punkten (siehe Kästen) Überschneidungen in den Zielen.
Die Eckpunkte des Green Deal hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits kurz nach ihrem Amtsantritt skizziert. Dieser ist auf ein klimaneutrales Europa bis zum Jahr 2050 ausgerichtet. Entsprechend sollen auch die Maßnahmen der beiden nun vorgestellten Strategien dieses Ziel unterstützen. Die Pläne der Kommission müssen allerdings noch mit Parlament und Rat abgestimmt werden.
Timmermanns stellte bei der Vorstellung der beiden Strategien diese in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Er erklärte, die beiden Strategien würden „in Richtung eines „neuen, besseren Gleichgewichts zwischen Natur, Lebensmittelsystemen und biologischer Vielfalt“ weisen, um „die Gesundheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen“. Die Federführung für das Vorhaben der Farm-to-Fork-Strategie liegt bei EU-Gesundheitskommissarin Dr. Stella Kyriakides. Ihr zufolge wolle man die EU bei der Schaffung eines nachhaltigen Lebensmittelsystems zur treibenden Kraft machen. Die Strategie biete auch die Gelegenheit, „die Lebensmittelsysteme mit der Gesundheit unseres Planeten in Einklang zu bringen“. Federführend für die Biodiversitätsstrategie ist der für Umwelt und Fischerei zuständige EU-Kommissar Virginijus Sinkevicius. Er sieht das Hauptziel darin, „die Natur zu schützen und wiederherzustellen, einen Beitrag zur wirtschaftlichen Erholung von der derzeitigen Krise zu leisten und den Weg für einen ehrgeizigen globalen Rahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt auf dem ganzen Planeten zu ebnen“.
Ziele und Maßnahmen im Rahmen der beiden Strategien dürften eng mit der Umsetzung der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) verknüpft werden und auch aus deren Töpfen mitfinanziert werden. So ist etwa eine Förderung von Öko-Regelungen, gemeint sind die Eco-Schemes, und „ergebnisorientierte Zahlungsregelungen“ vorgesehen. Außerdem will die Kommission sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten der EU künftig in ihren GAP-Strategieplänen einschlägige, den Strategien entsprechende Ziele vorgeben und diese anhand solider Klima- und Umweltkriterien bewerten. Der für die GAP zuständige Kommissar Janusz Wojcechiechowski war an der Vorstellung der Vorhaben in Brüssel aber nicht beteiligt.
Das Strategiepapier zur Biodiversität spricht neben der Landwirtschaft auch andere Sektoren und Quellen für Natur- und Umweltverluste an. So wird etwa der zunehmende Flächenverbrauch genannt. Eine konkrete Zielsetzung und konkrete Maßnahmen zur Erreichung hat die Kommission allerdings nicht hinterlegt. ds