Greenpeace macht die Biege

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Erst zeigte sich Prof. Peter Strohschneider, Vorsitzende der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL), bei einer Halbzeitbilanz noch zufrieden mit den bisherigen Arbeitsfortschritten des Gremiums und der Motivation der Teilnehmer. Kurz darauf zog eines der Mitglieder einen Schlussstrich. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace erklärte am vergangenen Freitag offiziell ihren Rückzug aus der ZKL.

Misstöne zwischen einzelnen Beisitzern der Zukunftskommission waren schon vorher nicht zu überhören. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, und DBV-Vizepräsident Werner Schwarz hatten Nichtregierungsorganisationen (NGO) vorgeworfen, die Arbeit in dem Gremium durch überhöhte Forderungen unnötig zu erschweren. Andererseits hatten der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der World Wide Fund for Nature (WWF) Deutschland sowie Greenpeace nicht mit Kritik bezüglich des Umgangs der Bundesregierung mit den Vorschlägen der ZKL gespart. Der geschäftsführende Vorstand von Greenpeace, Martin Kaiser, begründete seinen Rückzug in einem Schreiben an Bundeskanzlerin    Dr. Angela Merkel und Strohschneider mit der fehlenden Bereitschaft in Teilen der Bundesregierung, die Empfehlungen der Kommission zur anstehenden Umsetzung der EU-Agrarförderung in Deutschland zu berücksichtigen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Uwe Feiler, warf Greenpeace daraufhin einen „offensichtlich lang geplanten spontanen Austritt“ vor, der einem „inszenierten Drehbuch“ folge. In dem Schreiben von Greenpeace heißt es, Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner habe einen unambitionierten Gesetzentwurf zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgelegt und ignoriere die Arbeit der Zukunftskommission. „Wenn Klöckner damit durchkommt, sind die wichtigsten Leitplanken der Agrarpolitik bis 2027 zementiert“, erklärte Kaiser. Feiler hob dagegen hervor, dass Greenpeace Maximalforderungen vorgelegt habe, die dem Vernehmen nach in der unabhängigen Zukunftskommission nicht mehrheitsfähig seien. Der Staatssekretär stellte zudem nochmals klar, dass die ZKL das Zukunftsbild der Landwirtschaft und nicht die Tagespolitik debattiere. Für ihn dränge sich ohnehin der Eindruck auf, dass gesellschaftliche und Kommissionskompromisse nicht zur Methode von Greenpeace als Kampagnenorganisation zu passen scheinen, so Uwe Feiler. AgE