In einem Schreiben an ihre Kabinettskollegin, das der Redaktion der LZ Rheinland vorliegt, machte die Agrarressortchefin in der vergangenen Woche deutlich, dass der Insektenschutz zentrales Anliegen der Bundesregierung sei. Sie erinnerte Schulze jedoch daran, dass eine Beteiligung des landwirtschaftlichen Berufsstandes Anfang März beim Runden Tisch Insektenschutz vereinbart worden sei. Dort habe sie darauf hingewiesen, dass der Referentenentwurf zunächst mit den Betroffenen in Bezug auf die Folgenabschätzung für die Landwirtschaft diskutiert werden müsse, bevor das Landwirtschaftsministerium eine Stellungnahme abgeben werde, erklärt Klöckner. Sie halte diesen Austausch mit den Experten der Verbände für zwingend notwendig, auch weil der Entwurf zeitgleich zur Ressortabstimmung in der Fachwelt bereits intensiv diskutiert werde. Aus diesem Grund, so geht aus dem Schreiben weiter hervor, wird das Berliner Agrarressort die Landwirtschaftsverbände Anfang September zu einem Fachgespräch einladen, an dem gerne auch Experten des Umweltministeriums teilnehmen können. Im Anschluss an dieses Fachgespräch und nach der Auswertung der Diskussionsbeiträge werde das Bundeslandwirtschaftsministerium zeitnah eine fundierte Rückmeldung zum vorgelegten Gesetzentwurf geben.
Insektenschutz: Erst hören, dann handeln
Julia Klöckner (r.) und Svenja Schulze (l.) vergangene Woche vor der Kabinettssitzung mit Kanzlerin Merkel (Mitte). Kurz darauf erinnerte die Agrarministerin die Umweltministerin schriftlich an Absprachen zum Insektenschutzgesetz. Foto: imago images/Christian Thiel