Klimaschutz in NRW: Den gemeinsamen Weg finden

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Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in Verbindung mit der Neufassung des Klimaschutzgesetzes NRW das Klimaanpassungsgesetz NRW auf den Weg gebracht. Ziel des Klimaanpassungsgesetzes ist es im Wesentlichen, die Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen und die Klimaresilienz zu steigern. Das Gesetz durchläuft zurzeit das parlamentarische Verfahren, sodass die Mitglieder des zuständigen Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz unter Leitung der Vorsitzenden Dr. Pa-tricia Peill die Möglichkeit hatten, unterschiedliche Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung zu ihren Einschätzungen zu befragen.

Im Laufe der am vergangenen Montag stattfindenden Befragung wurde mehr als deutlich, dass allen relevanten demokratischen Parteien daran gelegen ist, gemeinsam einen Weg zu finden, mit dem es gelingen kann, geeignete Klimaanpassungsmaßnahmen zu entwickeln und hierfür einen verlässlichen gesetzlichen Rahmen zu schaffen. Trotz der unterschiedlichen Interessen bestätigte eine Mehrheit der Experten die Notwendigkeit des von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Gesetzes. Aus Sicht der Landwirtschaft bietet es die Chance, das Themenfeld Flächenschutz nun ernsthaft anzugehen, weshalb die beiden nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsverbände eine entsprechende Ergänzung im Gesetz einfordern. Mit dieser könnte die Landesregierung die Vo-raussetzungen dafür schaffen, dass in NRW bis 2030 das Flächenverbrauchsziel netto null erreicht wird.

Mit grüner und blauer Infrastruktur sollen zudem geeignete Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel geschaffen werden. Dies könne laut RLV mit der landwirtschaftlichen Nutzung verbunden werden. Als Beispiel nennt der Verband im Zusammenhang mit der Diskussion um die blaue Infrastruktur die Möglichkeit, eine entsprechende Beregnungsinfrastruktur zu schaffen. Mit dieser könne es gelingen, trotz zunehmender Trockenheit eine effektive und stabile Produktion im Sinne des Klimaschutzes zu gewährleisten. In der Diskussion wurde zudem deutlich, dass die Mitglieder der Regierungsfraktion eine Chance in der Nutzung von innovativen Züchtungsmethoden als Klimaanpassungsmaßnahme sehen. In den nächsten Wochen werden die parlamentarischen Beratungen fortgesetzt und die unterschiedlichen Expertenurteile entsprechend abgewogen.