Den Agrarsektor krisensicherer machen – das strebt Ungarn für seine Ratspräsidentschaft an. Ob mit all den zur Verfügung stehenden Zutaten – UTP, GMO, NGT und so weiter – bildlich gesprochen ein leckeres und bekömmliches Gulasch entsteht, muss sich in der zweiten Jahreshälfte zeigen.
Ungarn will seine halbjährige Ratspräsidentschaft nutzen, die europäische Agrarpolitik stärker an den Bedürfnissen der Landwirte auszurichten. Konkret will die Budapester Regierung die EU-Kommission dabei unterstützen, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2027 weiterzuentwickeln. In der GAP sieht Ungarn einen Hebel, „traditionelle ländliche europäische Lebensweisen zu bewahren“. Zudem hat man sich auf die Fahnen geschrieben, das Krisenmanagement in der GAP voranzubringen.
Darüber hinaus will Ungarn die Bekämpfung unlauterer Handelspraktiken in der Lebensmittellieferkette (UTP) im Rahmen der Gemeinsamen Marktorganisationen (GMO) vorantreiben. Hierzu hatte die Kommission für den Herbst einen neuen Gesetzesvorschlag zur bereits bestehenden UTP-Richtlinie angekündigt. Daneben hat sich Ungarn zum Ziel gesetzt, die Verhandlungen von Gesetzesvorschlägen zu Saatgutverordnung, Tiertransporten und neuen genomischen Techniken (NGT) in Angriff zu nehmen. Besonderer Fokus soll auf die Reduktion von Lebensmittelverschwendung im Zuge der Vorschläge zur EU-Abfallrahmenrichtlinie gelegt werden. Außerdem plädiert Budapest für eine striktere Handelspolitik bei Agrargütern und die konsequente Umsetzung von Reziprozität.
Im Rahmen der sogenannten Bioeast-Initiative plant Ungarn eine paneuropäische Forschungs- und Innovationspartnerschaft mit Schwerpunkt auf Osteuropa. Wobei der Rat der EU insbesondere bei den vier Themenfeldern Boden, Trinkwasser, Ernährungssysteme und Biomanufacturing miteinbezogen werden soll. Darüber hinaus will Ungarn den Ausbau von Aquakulturen vorantreiben und begründet dies mit dem im Vergleich kleinen ökologischen Fußabdruck dieser Eiweißquelle.
AgE