LsV demonstriert gegen einseitige Schuldzuweisungen

Foto: Detlef Steinert

Rund 400 Traktoren rollten nach Angabe des Veranstalters am Donnerstag, 28. Mai 2020 ins ehemalige Regierungsviertel in Bonn. Anlass war der in der Vorwoche von Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz, Beate Jessel, vorgestellte „Bericht zur Lage der Natur“. In ihm sehen viele Landwirte eine einseitige Schuldzuweisung für den Artenschwund an die Landwirtschaft. Dagegen wendeten sich die Demonstranten mit ihrer Aktion. Zeitgleich fand in Münster, ebenfalls von Land schafft Verbindung (LsV) NRW organisiert, eine Demonstration statt, an der 1000 Schlepper und nahezu 1400 Menschen teilgenommen haben. In beiden Fällen war eine Kernforderung, dass sowohl die Ministerin als auch Staatsekretär Jochen Flasbarth zurücktreten, da sie als mitverantwortlich für die einseitige Anprangerung der Landwirtschaft gesehen werden.

An einer Gesprächsrunde in der Zweigestelle des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) nahmen Vertreter von LsV, des Rheinischen Landwirtschaftsverbandes (RLV) sowie aus der Landespolitik teil. Empfangen wurde die Delegation von der Leiterin der Abteilung Naturschutz und nachhaltige Naturnutzung im BMU, Dr. Christiane Paulus. Die versuchte gleich zu Beginn den Vorwurf mangelnder Dialogbereitschaft der Ministerin und des Ministeriums zu entkräften. Ihrer Rechnung nach habe es allein in den vergangenen fünf Monaten sechs Termine mit Vertretern von LsV gegeben und sogar ein persönliches Gespräch zwischen Schulze und Dirk Andresen, Sprecher von LsV Deutschland, sowie mehrere Diskussionsveranstaltungen, an denen BMU- und LsV-Vertreter teilgenommen haben. Paulus und ihre Mitarbeiter gingen im Verlauf des Gesprächs dann auf weitere Kritikpunkte der Landwirtschaft ein, die sich vorwiegend, aber nicht nur an dem Bericht zur Lage der Natur festmachen, darunter etwa Zweifel an der Qualität der Datenerhebung für den Bericht oder die Vernachlässigung anderer Ursachen für das Artenschwinden.

Bedingt durch die Sondersitzung der Agrarminister und Umweltminister nahmen Schulze und Flasbarth nicht an dem Gespräch nicht teil. Mehr zu dem Gespräch und der Demonstration in der kommenden Woche in der LZ Rheinland.