LsV fordert Rücktritt

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In vielen Städten rollten bundesweit am Donnerstag vergangener Woche wieder Traktoren. Land schafft Verbindung (LsV) hatte aufgerufen, gegen die Einseitigkeit zu demonstrieren, mit der der „Bericht zur Lage der Natur“ die Ursache für Artenschwund vor allem der Landwirtschaft zuschreibt. Diesen hatte Bundesumweltministerin Svenja Schulze in der Vorwoche vorgestellt. Schwerpunkt waren in Nordrhein-Westfalen mit Bonn und Münster zwei Orte mit besonderem Bezug zu der kritisierten Ministerin. In Bonn ist eine Dienststelle des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) ansässig und in Münster hat Schulze ihren Wahlkreis.

Mit den Demonstrationen wollten die Landwirte und Landwirtinnen da­rauf aufmerksam machen, dass sie sich zu Unrecht als hauptverantwortlich für Probleme mit dem Artenschwund diffamiert sehen. Deswegen wollten sie auch auf andere Ursachen für den Verlust an Biodiversität hinweisen, wie etwa Siedlungs- und Verkehrsmaßnahmen. Verärgert zeigten sich die Veranstalter auch darüber, dass die für Umweltpolitik verantwortliche Ministerin mehrfache Angebote zum offenen und sachlichen Dialog ignoriert habe. Wer andere Meinungen nicht einmal anhöre, sei nicht dialogbereit und nicht demokratiefähig, begründen sie ihre Forderung nach dem Rücktritt der Ministerin und von Staatsekretär Jochen Flasbarth.

In Bonn wurde eine kleine Gruppe von LsV -Vertretern und der Landespolitik allerdings zu einem etwa einstündigen Gespräch ins Haus geladen. Schulze und Flasbarth nahmen daran nicht teil. Begründet wurde das mit der am selben Tag stattfindenden Sondersitzung der Agrar- und Umweltministerkonferenz. Mehr zu dem Gespräch im „Aktuellen Interview“ auf den Folgeseiten.

Gemeinsam haben LsV und die beiden Bauernverbände in NRW anlässlich der Demos ein Konzept unter dem Titel „Mehr Kooperation wagen“ ausgearbeitet. Darin fordern die Bauern in NRW Schulze zu einer „dringend erforderlichen Kurskorrektur“ auf und dazu, mit einem Bekenntnis zur Kooperation auf einseitige Schuldzuweisungen zu verzichten. Die Landwirte in NRW hätten es satt, ständig zum Sündenbock einer verfehlten Naturschutzpolitik gemacht zu werden, sie stünden aber für eine konstruktive Allianz im Naturschutz. Außerdem unterstreichen sie in dem Konzept auch die seit Langem erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem haupt- und ehrenamtlichen Naturschutz. ds