Mit Geld gegen die Düngerkrise

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EU-Kommission hat mehr aufgetrieben als erwartet

 

Zwei Tage später als erwartet, dafür gibt es mehr Geld: Bei der finanziellen Ausstattung des Hilfspakets zur Abfederung hoher Düngerpreise hat die EU-Kommission noch mal mehr Geld mobilisiert. Wurde vor wenigen Wochen von Kommissionsseite noch mit insgesamt rund 400 Mio. € gerechnet und war vor Kurzem dann von 500 Mio. € die Rede, sollen nun insgesamt 540 Mio. € bereitstehen.

 

Wie die Brüsseler Behörde am Freitag vergangener Woche bekannt gab, sollen davon 240 Mio. € aus der EU-Agrar­reserve stammen. Der Rest von 300 Mio. € kommt aus dem Nachtragshaushalt 2026 und soll zusätzlich in die Agrar­reserve fließen. Die Mitgliedstaaten können die 540 Mio. € um bis zu 200 % aufstocken, sodass maximal 1,62 Mrd. € bereitstünden. Des Weiteren schlägt die EU-Kommission zur Vermeidung betrieblicher Liquiditätsengpässe gezielte Anpassungen bei der Gemeinsamen Agrar­politik (GAP) vor. Zu den Maßnahmen gehören:

 

  • eine neue Liquiditätsregelung im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums zur Krisenunterstützung,
  • die Möglichkeit für die EU-Länder, Direktzahlungen früher auszuzahlen sowie ihren Haushalt für Direktzahlungen im Kalenderjahr 2027 anzupassen.

 

Die neue Liquiditätsregelung kann mit bis zu 65 % aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) kofinanziert werden. Sie umfasst nicht verwendete Mittel, die andernfalls verloren gehen könnten.

 

Der Kommission zufolge sollen die Finanzhilfen zur Kompensation hoher Düngerpreise rasch bereitgestellt werden. Gleichzeitig soll der Verwaltungsaufwand klein gehalten werden. Die Finanzhilfe kann als fester Betrag pro ha gezahlt und im Rahmen der nationalen GAP-Strategiepläne umgesetzt werden. Wie hoch die Hektarzahlungen in Deutschland konkret ausfallen, lässt sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht seriös berechnen.

 

Zudem sollen die Mitgliedstaaten die Möglichkeit bekommen, bereits vor dem 16. Oktober einen höheren Vorschuss auf die GAP-Zahlungen zu gewähren. Auch das würde helfen, den Cashflow der Landwirte zu verbessern.

 

AgE