Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will seine Politik an den vorliegenden Konzepten für eine Weiterentwicklung des Agrar- und Ernährungssektors ausrichten. Die Papiere der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) und der Borchert-Kommission enthielten „tolle Ideen“, sagte der Grünen-Politiker in der Bundestagsdebatte zu den Grundzügen seiner Politik in dieser Legislaturperiode.
Der Minister bekräftigte die Ankündigung im Koalitionsvertrag, die Landwirte beim Umbau der Tierhaltung zu unterstützen. Dazu beitragen werde auch eine verbindliche Haltungs- und Herkunftskennzeichnung. Zudem werde man daran arbeiten, Asymmetrien zulasten der Erzeuger in der Wertschöpfungskette zu beenden. Özdemir wies darauf hin, dass derzeit von jedem Euro, den Verbraucher für Schweinefleisch bezahlten, lediglich 22 Cent bei den Landwirten ankämen. Das sei „eine Sauerei“, und das werde man ändern.
Özdemir nannte drei Kernziele seiner Politik. Zum einen gehe es darum, „dass alle hochwertige und bezahlbare Lebensmittel bekommen“. Daneben will er erreichen, dass die Landwirte von ihrer Arbeit leben können „und dafür die Wertschätzung erfahren, die sie verdienen“. Dabei will er schließlich Klima, Umwelt und Artenvielfalt schonen und den Tierschutz in der Landwirtschaft voranbringen. Als sein agrarisches Leitbild bezeichnete der Minister den ökologischen Landbau. Dessen Merkmale seien „weniger Pestizide, weniger Dünger und mehr Natur“. Özdemir bekräftigte das Ziel der Ampelkoalition, den Anteil der ökologisch bewirtschafteten Flächen sowie der Ökoprodukte in den Regalen bis 2030 auf 30 % zu erhöhen. In der Ernährungspolitik setzt der Grünen-Politiker auf die Entwicklung einer Ernährungsstrategie. Ziele seien weniger Zucker, Fette und Salz in den Produkten, eine Reduzierung der Lebensmittelverschwendung sowie eine Förderung von regionalem und ökologischem Essen in der Gemeinschaftsverpflegung.
DBV-Präsident Joachim Rukwied appellierte an Minister Özdemir, seinen Ankündigungen für eine Unterstützung der Landwirtschaft in der Transformation nun schnell konkrete Schritte zur Umsetzung folgen zu lassen. „In dieser Legislaturperiode werden für viele Betriebe die Weichen zwischen Ausstieg und Weiterentwicklung gestellt“, ist Rukwied überzeugt. Es gehe darum, die Vielfalt in der Agrarstruktur in Deutschland abzusichern und Strukturbrüche zu verhindern. „Daran wird sich die Bundesregierung messen lassen müssen“, so der DBV-Präsident. Die wirtschaftliche Lage auf vielen Betrieben sei nach wie vor angespannt, bei den Schweinehaltern desaströs. Hier dränge die Zeit.
AgE