Pizza für alle

Seit Dienstag verhandeln Union und Grüne über einen Koalitionsvertrag. Für das Pathos, das das Sondierungspapier zum Teil versprüht, müssen nun konkrete Maßnahmen verabredet werden. Fundamentalismus ist dabei fehl am Platz.

Als Bonn noch Sitz des Bundestages war, sollen sich junge Abgeordnete der Grünen und der Union regelmäßig in einem italienischen Restaurant getroffen haben, um sich über Möglichkeiten der Zusammenarbeit auszutauschen. Der sogenannten Pizza-Connection gehörten damals unter anderem Armin Laschet (CDU) und Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) an. Zu einer politischen Verbandelung der beiden ist es nie gekommen, weder am Rhein noch an der Spree. Fast eine Generation später könnte zwei anderen das nun gelingen – zumindest in der Landeshauptstadt Düsseldorf.

Mona Neubaur (Bündnis 90/Die Grünen) und Hendrik Wüst (CDU) haben die jeweiligen Parteigremien am vergangenen Sonntag davon überzeugt, mehrheitlich dem zuvor ausgehandelten Sondierungspapier zuzustimmen. Seit Dienstag verhandeln sie und weitere Politikerinnen und Politiker darüber, was sich eine neue schwarz-grüne Landesregierung für Nordrhein-Westfalen vornehmen soll und wird. Sie beschwören dabei, dass in der „Versöhnung von vermeintlichen Gegensätzen“ die „Kraft der Zukunft“ liegen würde. Auch wenn in diesen Worten, mit denen Union und Grüne das gemeinsame Ziel im Sondierungspapier untermauern, viel Pathos mitschwingt: Eine über den Moment hi­naus tragfähige Konstellation ist durchaus drin. Man braucht nur nach Hessen und Baden-Württemberg zu schauen. Dort regieren Schwarz und Grün jeweils in der zweiten Legislatur mitei­nan­der. Wahrscheinlich kommt es auch in Schleswig-Holstein dazu. Die von Wahlsieger Daniel Günther dort favorisierte Jamaikakoalition war bei der FDP nicht auf Gegenliebe gestoßen und auch nicht bei den Grünen, die sich durch satte Zugewinne deutlich gestärkt fühlten. Das gilt eben auch für die Grünen im Westen, die gegenüber 2017 um fast 12 % zulegen konnten. Das werden sie bei den seit Dienstag laufenden Koalitionsverhandlungen in die Waagschale zu werfen wissen. Ich teile die Meinung mancher Beobachter nicht, dass es sich bei der im Sondierungspapier angepriesenen Versöhnung nur um eine Verklausulierung eines Arrangements handelt, bei dem jede Seite in ausgewählten Themenfeldern allein das Sagen haben soll und die andere zustimmend nickt. Nachvollziehbar wäre es, bliebe doch die Handschrift der Parteien jeweils sichtbar. Dienen würde es ihnen am Ende nicht; schon allein weil viele Kernthemen beider Parteien zu viele Überschneidungen haben und jede bei der nächsten Wahl als Verhinderer abgestraft zu werden droht. Ein zweiter Grund: Die „Gleichzeitigkeit von Krisen“ steht nicht nur im Sondierungspapier ganz vorne, sie ist für jede Einzelne und jeden Einzelnen in NRW im Alltag, im Geldbeutel und im Mitei­nan­der spürbar. Mit alten Rezepten werden sich die Bürgerinnen und Bürger daher nicht abspeisen lassen. Sie werden aber auch Radikalschwenks um 180 Grad nicht gutheißen und mitgehen. Denn gerade in Krisen sind Konstanten unverzichtbar.

Eine Konstante, die für die Landwirtschaft zwingend ist, ist Verlässlichkeit. Die rheinischen Landwirtinnen und Landwirte haben unter Rot, unter Grün und unter Schwarz immer ein offenes Ohr für Veränderungen gehabt. Sie haben diese mitgetragen, wenn man ihre Vorbehalte ernst genommen hat, gemeinsam ein Nenner gefunden wurde und verbindliche Vereinbarungen getroffen wurden. Das gilt es beizubehalten. Wie bei einer Pizza kann man gerne mal den Belag variieren, die Grundzutaten sollte man aber tunlichst nicht verändern. In die Realität übertragen, sollten die Koalitionäre daher die Anforderungen an die Landwirtschaft nicht überfrachten. Vielmehr sollten sie bedenken, dass vieles, was Landwirtinnen und Landwirte im Rheinland gegenwärtig leisten, quasi der Pizzaboden ist, ohne den andere Zutaten nicht zur Entfaltung kommen können. Ohne ihre Leistung kann ein Rezept, das mehr regenerative Energie und mehr Biodiversität bei – trotz Flächensparziel – absehbar immer weniger Fläche enthält, nicht gelingen und schon gar nicht schmecken.

Mit einem vierten Bundesland unter schwarz-grüner Regierung verschieben sich auch die Verhältnisse im Bundesrat. Was Rot-Grün im Bund nicht hinbekommt, nämlich den Konsens für einen Umbau der Landwirtschaft umzusetzen, wie er in den Berichten der Zukunftskommission Landwirtschaft und der Borchert-Kommission angelegt ist, könnte eine moderne Pizza-Connection anpacken und dabei die nötige Versorgungssicherheit wahren – vorausgesetzt, grüner Realitätssinn geht vor grünen Fundamentalismus.