Die Veranstalter der vielen Aktionen, die am Dienstag vergangener Woche unter dem Motto „Land schafft Verbindung“ stattgefunden haben, verdienen Respekt. Weil so viele dem Aufruf gefolgt sind und sie bewiesen haben, dass Landwirte gemeinsam für ein Anliegen laut werden können. Jetzt gilt es, in den Arbeitsmodus zu kommen und dabei die Sympathien der Bevölkerung zu behalten.
Ein Bild ging vergangene Woche durch die sozialen Medien. Es wurde unzählige Male geteilt und für viele, die an den Demonstrationen und Aktionen unter dem Motto „Land schafft Verbindung – Wir bitten zu Tisch“ teilgenommen oder diese unterstützt haben, zum Bild des Jahres. Eine Mutter steht mit ihren Kindern am Straßenrand. In einem Lastenrad vor ihr liegt ein Schild mit der Aufschrift „Danke für Eure harte Arbeit“. Gerichtet war die Botschaft an die Treckerfahrer und Bäuerinnen und Bauern, die nach Bonn zur zentralen Kundgebung gekommen waren. Das Bild ist symbolhaft für die Sympathiebekundungen vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger am Rande der Demonstrationen sowie in Leserbriefen und O-Tönen in Radio und Fernsehen. Reine Labsal für die Seele der Demons-trierenden, denen es ein Kernanliegen ist, dass damit Schluss sein muss, für vieles als Sündenbock herhalten zu müssen. Dank und Daumen nach oben von den Menschen am Straßenrand – so viel Sympathie war selten.
Auf dieser Welle könnte die Bewegung, wie sie Marcus Vianden, einer der maßgeblichen Organisatoren der Bonner Demo selbst bezeichnet, jetzt reiten. Aber die Welle bricht sich noch an manchem Fels. So haben die Medien nach Aussagen Viandens zwar positiv berichtet, aber den Kern noch nicht so richtig aufgegriffen (siehe S. 18). Da braucht es noch Nacharbeit. Genauso bei der Politik. Die Union, an die sich ein Teil der Kritik richtet, nutzte eine Sitzung am Nachmittag der Demonstrationen dafür, um ihr Verständnis zu bekunden. Unter ihnen: Bundeskanzlerin Angela Merkel, die postwendend einen von Agrarministerin Julia Klöckner angekündigten Agrarkongress vereinnahmte und so verdeutlichen wollte, dass die Anliegen der Bauern nun Chefsache seien.
Denkste, dachte sich mancher schon zwei Tage später. Am Donnerstag stimmten im Bundestag die Unionsabgeordneten gegen einen Antrag der FDP, der mit „Wettbewerbsfähige Landwirtschaft“ tituliert war. Die Empörung darüber bahnte sich genauso schnell den Weg durchs weltweite Netz wie das eingangs geschilderte Bild. Für viele ein Unding: Nicht einmal die Agrarier unter den Mandatsträgern der Union schlossen sich dem Antrag an, obwohl der doch so wichtige und richtige Forderungen stellte, wie einheitliche Standards in der EU, die Abschaffung gekoppelter Zahlungen oder vergleichbare Methoden bei der Erhebung von Umweltdaten (siehe S. 8)!
Die Aufgeregtheit war hoffentlich nur dadurch bedingt, dass viele euphorisiert durch das gerade noch erlebte Wir-Gefühl und die Sympathie der Mitbürger so schnell keinen Dämpfer erwartet hatten. Wer sich etwas mit den Parlaments-Gepflogenheiten auskennt, weiß, dass viel passieren muss, bevor eine Regierungspartei sich Anträgen der Opposition anschließt. Inhaltlich ist die Unionsfraktion etwa gleichauf mit den Forderungen der FDP. Sie kämpft allerdings mit dem Manko, dass die Ressort-verantwortliche eine von ihnen ist. Die gibt derzeit keine gute Figur ab. Wenn Julia Klöckner zum Beispiel die Einladung zur Kundgebung in Bonn mit der Begründung abgesagt hat, in Berlin wäre Sitzungswoche, hätte sie ihre Wertschätzung durch einen Besuch beim Treckerkorso an der Berliner Siegessäule ausdrücken können – so wie andere Abgeordnete auch. Nach dem Motto „mitgegangen, mitgehangen“ bekommt die Union als Ganzes solche Schnitzer genauso angekreidet wie die Lasten, die Klöckner den Bauern mit Düngeverordnung und Agrarpaket aufladen dürfte. Dass sich die Union, wie bereits im Kommentar in LZ 42 ausgeführt, in Sachen Agrar- und Umweltpolitik treiben lässt und grüne Versatzstücke einverleibt, statt um einen eigenen Markenkern zu ringen, macht sie als Gesprächspartner nicht interessanter oder verlässlicher.
In die Lücke drohen gerade radikalere Elemente zu stoßen, die sich den Unmut der Bauern zunutze machen. Doch die Demonstranten und ihre Wortführer würden ihrer Sache einen Bärendienst erweisen, wenn sie denen auf den Leim gehen, die nur Schlagworte bieten und zu einer härteren Gangart anstacheln. Zehntausende Landwirtinnen und Landwirte haben vergangene Woche zu Recht bemängelt, dass bei vielen Themen die öffentliche Debatte zu wenig differenziert und distanziert erfolgt und nur noch Verkürzungen oder Polarisierungen die Debatte prägen. Wer wird es ihnen nachsehen, wenn sie nach einer Abstimmung, die sogar bei Zustimmung kaum mehr bewegt hätte, selbst in solche Muster verfallen? Sympathie würde das jedenfalls nicht befördern.
LZ-Chefredakteur Detlef Steinert