Cem Özdemir, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, hat am Freitag vergangener Woche den überarbeiteten GAP-Strategieplan für Deutschland bei der Europäischen Kommission zur Genehmigung eingereicht. Aufbauend auf dem ursprünglichen Entwurf, der in seiner Grundausrichtung erhalten bleibt, wurde er auf Basis der Brüsseler Anmerkungen insbesondere bei Klima-, Umweltschutz und dem Erhalt der Biodiversität nachjustiert.
Fast 300 Bemerkungen der EU-Kommission zum im Februar erstmals eingereichten GAP-Strategieplan wurden in den vergangenen Monaten mit den Ländern und innerhalb der Bundesregierung verhandelt, mit der Kommission informell vorabgestimmt und schließlich in den Strategieplan eingearbeitet. „Was wir jetzt in Brüssel einreichen, ist mit der Kommission intensiv abgestimmt. Wir rechnen daher mit einer zügigen Genehmigung durch Brüssel noch im Spätherbst – jetzt sind wir auf der Zielgeraden“, erklärte Özdemir. Parallel würden jetzt die notwendigen Anpassungen in den nationalen GAP-Verordnungen vorbereitet, die dann noch im Herbst im Bundesrat behandelt werden sollen, so der Minister.