Die Ukraine und die Europäische Union werden nach dem Auslaufen der Autonomen Handelsmaßnahmen (ATM) zum 5. Juni nicht zu den Vorkriegsbedingungen des Agrarhandels zurückkehren. Davon geht zumindest der ukrainische Landwirtschaftsminister Vitaliy Koval nach einem Treffen mit EU-Agrarkommissar Christophe Hansen aus. In Brüssel sei vereinbart worden, in Kürze einen Kompromiss für die künftige wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Seiten zu erarbeiten, erklärte Koval. „Für uns ist es entscheidend, die Stabilität der ländlichen Gebiete zu erhalten“, so der Minister. Die ukrainischen Landwirte brauchten Zugang zur EU.
Der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal forderte bei einem Wirtschaftsgipfel die politisch Verantwortlichen in der EU auf, die Integration der Ukraine in den europäischen Binnenmarkt auf allen Ebenen zu beschleunigen. Es müsse eine Lösung entwickelt werden, die die Interessen sowohl der ukrainischen als auch der europäischen Landwirte berücksichtige und sicherstelle, dass der Handel kontrollierbar bleibe. Ziel müsse es sein, die Handelsliberalisierung zwischen der Ukraine und der EU aufrechtzuerhalten.
Im vergangenen Jahr hatte die EU die befristeten Handelspräferenzen für die Ukraine um ein weiteres Jahr verlängert, und zwar bis zum 5. Juni 2025. Allerdings wird eine „Notbremse“ ausgelöst, sobald die Einfuhren von Geflügelfleisch, Eier, Zucker, Hafer, Mais, Grütze und Honig aus der Ukraine bestimmte Schwellenwerte übersteigen. Einige EU-Staaten – insbesondere die Nachbarländer der Ukraine – zögern noch immer, Kiew einen breiteren Zugang zum EU-Markt zu ermöglichen. Sie fürchten Nachteile für ihre eigene Landwirtschaft und den dadurch hervorgerufenen Unmut der Bauern.
Der Handelsumsatz zwischen der Ukraine und der EU erreichte im vergangenen Jahr ein Volumen von umgerechnet rund 63 Mrd. €. Umgekehrt hat die Ukraine Waren im Wert von 31 Mrd. € aus der Gemeinschaft importiert. Premierminister Denys Schmyhal (l.) wertet dies als Beleg, dass die Ukraine nicht nur ein verlässlicher Partner ist, sondern auch ein sich entwickelnder Markt, der die Europäische Union stärkt. Das dürfte auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (r.) freuen.