Von der Leyen will erneut Präsidentin werden

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Dr. Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission an. Der CDU-Bundesvorstand hat ihr dabei am Montag einstimmig den Rücken gestärkt. Der früheren Bundesverteidigungsministerin werden gute Chancen eingeräumt, beim Amtsantritt der neuen Behörde – voraussichtlich im November – erneut den Chefposten innezuhaben. Die Europäische Volkspartei (EVP), der CDU und CSU angehören, wird im März über ihre Spitzenkandidatur bei der Europawahl im Juni entscheiden. Die europäischen Sozialdemokraten haben sich dazu auf den in Brüssel eher unbekannten EU-Arbeitskommissar, den Luxemburger Nicolas Schmit, festgelegt. Nach der Europawahl wird der Europäische Rat dem Europaparlament einen Vorschlag für das Brüsseler Spitzenamt übermitteln. Der Rat kann im Zweifelsfall auch eine andere Person nominieren, wie dies im Fall von der Leyens zu Ungunsten des damaligen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber erfolgte. Dem Personalvorschlag des Rates muss dann aber das Europaparlament zustimmen.