Am Donnerstag und Freitag dieser Woche treffen Vertreter von EU-Kommission, Rat und Europaparlament erneut zu Gesprächen im Rahmen des Super-Trilogs zusammen. EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski und die amtierende Agrarratspräsidentin, Portugals Landwirtschaftsministerin Maria do Céu Antunes, gaben sich mit Blick darauf in der vergangenen Woche beim informellen Agrarrat in Lissabon zuversichtlich, dass es doch noch zu einer Einigung auf eine Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) bis zum Ende der portugiesischen Ratspräsidentschaft Ende des Monats kommt. Allerdings ließen beide weitgehend offen, woher sie ihren Optimismus nehmen. Wojciechowski verwies darauf, dass es keine grundsätzlichen Streitfragen zur GAP-Reform mehr gebe.
Allerdings müsse man beim Anteil der Eco-Schemes an der ersten Säule noch Unstimmigkeiten zwischen Parlament und Rat hinsichtlich einer möglichen Lernphase ausräumen. Dies war einer der wesentlichen Knackpunkte, an dem Ende Mai der sogenannte Super-Trilog scheiterte. Schwierig ist laut dem Agrarkommissar zudem die Aufnahme der Ziele des Green Deal in die künftige GAP. Der Pole mahnte erneut eine schnelle Einigung an, da man die Zeit besser zur Ausgestaltung der Strategiepläne nutzen sollte. Zudem pochte der Brüsseler Agrarchef auf eine stärkere Unterstützung kleinerer und mittlerer Betriebe durch die GAP.
Offenbar kam es am Montag vergangener Woche bei dem in Lissabon abgehaltenen Sonderausschuss Landwirtschaft (SAL) erneut zu Unstimmigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten. Viele Delegationen hatten noch große Bedenken hinsichtlich der Anpassung der GAP an die Ziele des Green Deal, vorwiegend der Farm-to-Fork-Strategie und der Biodiversitätsstrategie. Ein entsprechender Vorschlag der portugiesischen Ratspräsidentschaft, die Ziele stärker einzubinden, stieß bei vielen Mitgliedstaaten auf Ablehnung. Auch mit Blick auf die Eco-Schemes forderten erneut viele Delegationen, dass diese ausreichend flexibel ausgestaltet werden müssten. Unter keinen Umständen dürften nicht genutzte Gelder für die Ökoregelungen verfallen, so der mehrheitliche Standpunkt der Delegationen.
Zuletzt hatten Vertreter des Europaparlaments unterstrichen, dass man sich im Sinne eines Kompromisses auch auf eine Lernphase einlassen würde. Allerdings hatten die Abgeordneten klargestellt, dass die Mitgliedstaaten über den gesamten GAP-Zeitraum hinweg bei den Eco-Schemes im Durchschnitt trotzdem einen Gesamtanteil von 25 % an der ersten Säule erreichen müssten. Alles andere lade ein Stück weit zu Missbrauch ein. Auch Abgeordnete aus dem Landwirtschaftsausschuss des Europaparlaments halten eine Annäherung und möglicherweise sogar Einigung zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) noch unter der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft durchaus für erreichbar.
AgE