Widerstand beim Kompromiss

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Nach Auffassung der Mitgliedstaaten müssen die Schwellenwerte für die Tierhaltung bei der Novellierung der EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) deutlich angehoben werden. Wie eine Sprecherin des Rates gegenüber dem Pressedienst Agra-Europe bestätigte, soll laut großer Mehrheit der Umweltminister für Rinder und Schweine ein Grenzwert von jeweils 350 Großvieheinheiten (GV) gelten. Für Geflügel soll es ab 280 GV eine verpflichtende Anwendung der Regeln der IED geben. Diese Werte hatte die schwedische Ratspräsidentschaft als Kompromiss eingebracht. Nach dem Umweltrat muss sich nun noch das Europaparlament auf ein Verhandlungsmandat zur der IED verständigen. Im Anschluss können die Trilog-Gespräche starten.

Der von den EU-Umweltministern gefundene Kompromiss ist aus Sicht der EU-Ausschüsse der Bauernverbände (COPA) und ländlichen Genossenschaften (COGECA) „bei weitem nicht ausreichend“. Ähnlich wie der Deutsche Bauernverband (DBV) bewerten die beiden Dachverbände die Festlegung von Schwellenwerten grundsätzlich kritisch. Nach Einschätzung des DBV könne auch der Kompromiss den befürchteten Strukturbruch in der bäuerlichen Tierhaltung nicht verhindern. Wenig begeistert vom Ratsvotum zeigte sich EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius. Die vorgeschlagenen Schwellenwerte würden das Ziel einer deutlichen Emissionsreduzierung aus der Tierhaltung konterkarieren.