Erhebliche Unterschiede weisen die in Brüssel eingereichten nationalen Strategiepläne zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2023 auf. Es zeige sich, dass die Mitgliedstaaten die Umsetzungsspielräume in der GAP umfassend nutzen möchten, heißt es in einer Studie des Thünen-Instituts für Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen. Danach setzen die Mitgliedstaaten in der Ersten Säule unterschiedliche Schwerpunkte bei entkoppelten und gekoppelten Direktzahlungen sowie den neuen Öko-Regelungen. Die Öko-Regelungen erreichten insgesamt nur knapp den vorgeschriebenen Mindestanteil, während die Möglichkeiten für gekoppelte Direktzahlungen vielerorts nahezu ausgereizt werden. Bei den Interventionen in bestimmten Sektoren seien ebenfalls Unterschiede zu erkennen, so die Thünen-Wissenschaftler Regina Grajewski, Pia Rehburg und Dr. Stefan Becker. Zum Teil seien die Angebote sehr kleinteilig, im Wesentlichen aber würden die Mittel in die Sektoren Obst und Gemüse sowie Wein fließen.
Auch in der Zweiten Säule gebe es Differenzen. Trotz der Öko-Regelungen behielten Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen ihre Bedeutung in der Zweiten Säule. Sowohl die Förderung des Ökolandbaus als auch die Unterstützung von Tierwohlmaßnahmen nehmen den Autoren zufolge gegenüber der Förderperiode 2014 bis 2022 leicht zu. Gleiches gilt für das Risikomanagement, bei dem insbesondere Italien und Frankreich auf GAP-Mittel setzen. Demgegenüber verliere die Investitionsförderung an Bedeutung. Insgesamt fokussierten sich die GAP-Strategiepläne auf den Agrarsektor. Daseinsvorsorge und Unternehmensentwicklung in ländlichen Räumen sowie der Forstsektor spielten lediglich Nebenrollen, selbst in der Zweiten Säule. Die verfolgten Ziele konzentrieren sich auf die Bereiche Einkommen, Wettbewerbsfähigkeit und Umwelt.
Insgesamt stellt die Europäische Union für die neue GAP-Förderperiode mehr als 260 Mrd. € zur Verfügung. In nationalen Strategieplänen legen die Mitgliedstaaten fest, wie sie die Mittel einsetzen wollen. Die Analyse der Braunschweiger Wissenschaftler bezieht sich auf die Strategiepläne, die bei der EU-Kommission zur Genehmigung eingereicht wurden und somit noch unter Änderungsvorbehalt stehen.
AgE