Die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) kann sich nach wie vor nicht auf Empfehlungen für ein von der Ampelkoalition in Aussicht gestelltes Maßnahmenpaket verständigen. Die Sitzung der ZKL vergangene Woche blieb erwartungsgemäß ohne Ergebnis, nachdem zuvor bereits deutliche Auffassungsunterschiede innerhalb der Kommission in einzelnen Fragen zutage getreten waren. Dessen ungeachtet besteht zwischen Landwirtschafts- und Umweltseite Einvernehmen, die Arbeit der Kommission fortzuführen. „Wir halten die Idee der ZKL nach wie vor für richtig und bleiben drin“, bekräftigte der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Dr. Holger Hennies, gegenüber dem Pressedienst
Agra-Europe (AgE). Auch für den Präsidenten vom Dachverband Deutscher Naturschutzring (DNR), Prof. Kai Niebert, kommt ein Ausstieg aus der ZKL nicht in Frage.
Ähnlich äußerte sich Tierschutzpräsident Thomas Schröder. Die ZKL werde sich ihre Arbeit jedoch nicht von der Ampelkoalition einengen lassen, betonte Schröder. Er sprach von intensiven Diskussionen der ZKL-Mitglieder. Auch wenn es keine Verständigung in den offenen Punkten gegeben habe, habe man die Voraussetzung dafür geschaffen, „wie es weiter vorangehen kann“. Der Tierschutzpräsident macht nicht allein unterschiedliche Sichtweisen innerhalb der ZKL dafür verantwortlich, dass es zu keiner Einigung gekommen ist. Vielmehr gebe es durchweg Zweifel daran, dass mögliche Vorschläge politisch aufgegriffen würden: „Uns eint der Frust in Richtung Ampel.“
Bekanntlich hatten bereits die im ZKL-Abschlussbericht formulierten Leitlinien keinen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Daher hält man es offenbar für wenig wahrscheinlich, dass nunmehr konkretere Vorschläge umgesetzt würden. Für manche Verbandsvertreter liegt die Überlegung nahe, warum man sich überhaupt auf schwierige Kompromisse einlassen soll, wenn die politische Akzeptanz ohnehin nicht gegeben ist.
AgE