Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) soll den Vorschlag für ein „Zukunftsprogramm Pflanzenschutz“ zurückziehen. Das fordern 30 Verbände der Land- und Forstwirtschaft. In der Vorlage des BMEL fänden sich keine Antworten auf die Zukunftsfragen der Landwirtschaft, heißt es in einem gemeinsamen Aufruf. Darin setzen sich die Verbände für einen nachhaltigen und fachlich fundierten Schutz land- und forstwirtschaftlicher Kulturen vor Schädlingen, Krankheiten und Konkurrenz ein. Diesem Ziel werde das Zukunftsprogramm nicht gerecht.
Das BMEL setze darin falsche Akzente, ignoriere Technik, Innovation sowie Fortschritt und fokussiere einseitig auf Ordnungsrecht sowie eine pauschale Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln. Den Verbänden zufolge bedarf es einer grundlegenden Neuausrichtung der Pflanzenschutzpolitik der Bundesregierung, um Produktionsverlagerungen ins Ausland zu vermeiden.
Die Verbände sprechen sich dafür aus, die Chancen moderner Techniken wie Digitalisierung und Smart Farming im Pflanzenschutz zu nutzen. Dabei seien die hohen Kosten bei der Einführung durch gezielte Förderung abzufedern. Genutzt werden müssten die Vorteile moderner Züchtungsmethoden, die den Züchtungsprozess deutlich beschleunigen könnten. Die Resistenzzüchtung sei ein wichtiges Werkzeug zur Reduktion chemischer Pflanzenschutzmittel. Um dem anhaltenden Verlust von chemischen Wirkstoffen zu begegnen, verlangen die Verbände eine verlässliche Gesamtstrategie für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln. Schließlich plädieren die Unterzeichner dafür, Kooperationen im Naturschutz Vorrang vor Auflagen und Verboten einzuräumen. Dabei sei dem Ansatz der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) zu folgen, Artenvielfalt als Geschäftsfeld für die Landwirte zu entwickeln und innovative regionale Naturschutz-Kooperativen aufzubauen.
Das BMEL hat die Kritik zurückgewiesen. Das „Zukunftsprogramm Pflanzenschutz“ sei lediglich eine Diskussionsgrundlage. Der Vorwurf, man setze einseitig auf Ordnungsrecht und eine pauschale Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln, sei falsch. Im Mittelpunkt stünden vielmehr Anreize und Unterstützung, Beratung und Information sowie Forschung und Förderung von Technik und Innovation. Dabei orientiere sich das Agrarressort an erfolgreichen Prozessen in einigen Bundesländern. Vorbild seien etwa das Biodiversitätsstärkungsgesetz in Baden-Württemberg oder der Niedersächsische Weg. Auch träfen Vergleiche zur Verordnung zum nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln (SUR) nicht zu, die auf EU-Ebene gescheitert war.
Grundlagen für den vom BMEL angestoßenen Prozess seien wissenschaftliche Erkenntnisse, Erfahrung aus der landwirtschaftlichen Praxis und der Konsens der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL). Die hatte empfohlen, die Auswirkungen von Pflanzenschutzmaßnahmen auf Umwelt, Artenvielfalt und die Gesundheit so gering wie möglich zu halten und stabile Agrarökosysteme im Sinne des integrierten Pflanzenschutzes zu schaffen.
AgE/ds