Zuschlag für die Unfallversicherung

Foto: imago/Eibner

Spürbare Korrekturen am Agrar­etat 2026 hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner abschließenden Bereinigungssitzung in den frühen Morgenstunden des Freitags vergangener Woche vorgenommen. So werden die Mittel für das Bundesprogramm Umbau Tierhaltung (BUT) um insgesamt 25 Mio. € gekürzt. Die Bundesmittel für die Landwirtschaftliche Unfallversicherung (LUV) steigen demgegenüber um 20 Mio. € auf 120 Mio. €. Davon kommen 12 Mio. € aus dem BUT. 8 Mio. € sind Mittel, die bisher in der Landwirtschaftlichen Krankenversicherung (LKV) für die Behandlung von Parkinson-Erkrankungen aufgewendet wurden. Mit der Anerkennung von „Parkinson durch Pestizide“ als Berufskrankheit in der Landwirtschaft drohen der Berufsgenossenschaft zusätzliche Kosten, die mit der Anhebung der LUV-Bundesmittel aufgefangen werden sollen. Deutlich aufgestockt wird das Bundesprogramm „Ökologischer Landbau“ (BÖL).

 

Der Berichterstatter der Union für den Einzelplan 10, Dr. Oliver Vogt, begründete die Kürzung des BUT gegenüber Agra-Europe (AgE) mit dem bislang schlechten Mittelabfluss. Gleichzeitig zeigt sich der Haushaltsausschuss nicht einverstanden mit der Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministeriums, das BUT auslaufen zu lassen. „Wir fordern ein neues Bundesprogramm für den tierwohlgerechten Stallumbau“, erklärte die zuständige SPD-Berichterstatterin Esther Dilcher zu den Beschlüssen der Bereinigungssitzung. Neben bundeseinheitlichen Kriterien und Standards erwarte man dabei „eine deutlich bürokratieärmere Förderung für Landwirte“.

 

AgE